Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop Chegusto.de

Stand: 12.03.2015

1. Vertragsgrundlage
   1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Che Gusto GbR, Blumenstr. 9A, 83569 Vogtareuth (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden des Onlineshops www.chegusto.de und gelten für alle Lieferungen und Angebote der Che Gusto GbR. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
   2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB, soweit nicht Regelungen zum Schutze von Verbrauchern betroffen sind. Verbraucher (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
   3. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
   4. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

1. Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
2. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, Email oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.
3. Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Arbeitstagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.
4. Sollten Sie die Zahlungsart Vorkasse, PayPal oder Sofortüberweisung gewählt haben, handelt es sich bei den Angaben auf unserer Webseite in Abweichung zu Ziff. 2 a) um verbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung.
5. Der Kaufvertrag kommt in diesen Fällen nach dem Absenden der Bestellung durch Betätigung des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ durch den Kunden zustande.

Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich:
Bitte legen Sie den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Kasse“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten, bzw. zum Login-Bereich, soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben.

In der weiteren Folge gelangen Sie über die Auswahl der Zahlungsart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken der Links „bearbeiten“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons “ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

6. Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.
7. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
8. Soweit der Kunde eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E- Mail oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches dieser innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

3. Bezahlung, Auslieferung

1. Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder gegen Nachnahme.
2. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Nachnahme ist nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands möglich
3. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
4. Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsart Vorkasse, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank bzw. an PayPal).

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

5. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

4.  Preise und Versandkosten

1. Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weiterer anfallender Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
2. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig.
   Mit der Bestätigung der Bestellung mit den im Warenkorb angezeigten Preisen verlieren alle vorherigen Preise Ihre Gültigkeit. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
3. Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung hinzu.
4. Wir verschicken alle Pakete mit DHL.
5. Teillieferungen sind zulässig. Die Teillieferung muss dem Kunden zumutbar sein. Bei Teillieferungen, die von uns veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
6. Bei Versand per Nachnahme fällt eine Nachnahmegebühr in Höhe von 5,00 € inkl. MwSt. an.

Außerdem verlangt DHL bei Nachnahmesendungen 2,00 € Inkassogebühr direkt vom Empfänger. Diesen Betrag bekommt DHL, und nur DHL kann Ihnen dieses Geld quittieren.

7. Der Versand innerhalb Deutschlands ist kostenlos, wenn der Warenwert über 60 € liegt. Unter 60 € berechnen wir eine € Versandkostenpauschale.-

Wenn durch Rücksendungen der Warenwert unter 30 Euro sinkt, werden 4,90 € Versandkosten nachbelastet. Zur Rücksendung kann nur original verpackte Ware angenommen werden.

8. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite „Versand“ aufgeführt.

5.  Gewährleistung

1. Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, beträgt die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche 2 Jahre. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 1 Jahr ab Lieferdatum.
3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der Che Gusto GbR müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Käufers. Bei Unternehmern ist die Gewährleistung innerhalb des ersten Jahres auf Beseitigung des Mangel oder Ersatzlieferung beschränkt. Die Art der Nacherfüllung bestimmen wir. Nach Ablauf des Jahres beschränkt sich die Gewährleistung nach unserer Wahl auf Beseitigung des Mangels oder eine Gutschrift des Zeitwertes. Aufwendungsersatzansprüche von Unternehmern sind auf 3 % des Nettowarenwertes beschränkt.

6. Eigentumsvorbehalt

4. a) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Che Gusto GbR. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

7. Gerichtsstandvereinbarung

1. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
2. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

8. Schlussbestimmungen

1. Die Beschreibung und Preisangaben wurden von uns zusammengestellt. Wir übernehmen keine Haftung für eventuelle Druck-/Anzeigefehler, technische Änderungen und anhaltende Lieferfähigkeit für alle Waren. Alle dargestellten Fremdlogos sowie Warenzeichen sind Copyright und Eigentum der entsprechenden Firmen.
2. Die Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) geben wir nach bestem Gewissen an. Durch Kundenrücksendungen (siehe 'Widerrufsrecht') sind Abweichungen möglich. Die Angabe erfolgt daher unverbindlich.